1. Geltung und Diensteanbieter
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung dieser Webseiten (nachfolgend auch "Webseiten" oder "Portal" genannt) und die Inanspruchnahme der dort angebotenen Leistungen. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des konkreten Besuchs eines Internetnutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen auf den Webseiten online abrufbar sind.
Mit der Nutzung der Webseiten und/oder der Inanspruchnahme von Leistungen erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Andernfalls ist ihm die Nutzung der Webseiten und/oder der dort angebotenen Leistungen nicht gestattet.
Anbieter des Dienstes i.S.d. Telemediengesetzes (TMG): Tom Rollenhagen, Sprengelstr. 24, 13353 Berlin, Deutschland (nachfolgend auch "Anbieter" genannt). Weitere Informationen können dem Impressum entnommen werden.
2. Dienste und Inhalte des Portals
Der Anbieter stellt den Nutzern des Portals Informationen und Dienste zu den Themenbereichen Tod, Trauer und Vorsorge zur Verfügung. Im Wesentlichen handelt es sich um folgende Angebote und Leistungen:
Kondolenz- und Nachrufbereich, in dem Texte, Fotos, Videos, Würdigungen und sonstige persönliche Inhalte vom Nutzer eingestellt werden können;
Redaktionelle Inhalte mit Ratgebern und Artikeln zu einschlägigen Inhalten;
Branchenfinder mit Adressen und Lokalisierungsdaten gewerblicher Anbieter;
Konfiguratoren zur Erstellung von Traueranzeigen und Trauerdrucksachen;
Vermittlung externer Dienstleistungen.
Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der angebotenen Informationen, für die von Nutzern des Portals bereitgestellten Inhalte, Daten und Informationen und/oder für Inhalte auf verlinkten externen Websites.
Die von Nutzern des Portals veröffentlichten Meinungen geben allein die persönlichen Ansichten dieser Nutzer wider. Sofern der Nutzer externe Dienstleistungen in Anspruch nimmt, die über das Portal vermittelt werden, ist der Anbieter hieran nicht beteiligt und wird nicht Vertragspartner des Anbieters.
Der Anbieter ist deshalb für die Abwicklung und Erfüllung von mit externen Dienstleistern geschlossenen Verträgen nicht verantwortlich.
3. Pflichten des Nutzers
Um bestimmte Angebote des Portals nutzen zu können, muss der Nutzer sich unter Umständen anmelden und als Teil dieses Anmeldevorgangs oder als Teil der fortlaufenden Nutzung der Seiteninhalte Angaben zu seiner Person machen (bspw. Kontaktdaten und sonstige personenbezogene Daten).
Der Nutzer sichert zu, dass die Informationen, die er bei dieser Anmeldung an den Anbieter weitergibt, richtig, vollständig und aktuell sind. Ein Anspruch des Nutzers auf Nutzung der vom Anbieter bereitgestellten Dienste und Informationen entsteht mit Anmeldung nicht.
Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des ihm bei erstmaliger Anmeldung gegebenenfalls übermittelten Passwortes verantwortlich. Der Nutzer erklärt ferner, das er für alle Aktivitäten, die über das mit dem Anmeldevorgang eingerichteten Nutzerkonto stattfinden, allein verantwortlich ist. Wenn der Nutzer eine unbefugte Benutzung seiner Zugangsdaten bemerkt, wird er den Anbieter darüber unverzüglich informieren.
Der Nutzer verpflichtet sich, das Portal nur für Zwecke zu nutzen, die den vorliegenden Nutzungsbedingungen und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.
Der Nutzer verpflichtet sich, nicht auf andere Weise als über die vom Anbieter bereitgestellten Webseiten auf die dort angebotenen Inhalte, Daten und Informationen zuzugreifen oder Entsprechendes zu versuchen. Insbesondere die automatisierte Nutzung des Portals ist nicht gestattet.
Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Genehmigung des Anbieters.
Der Nutzer verpflichtet sich, nicht in einer Weise tätig zu werden, durch die die Dienste (oder die Server und Netzwerke, die mit den angebotenen Diensten und Inhalten verbunden sind) beeinträchtigt oder unterbrochen werden.
Es ist nicht gestattet, die angebotenen Inhalte, Daten und/oder Informationen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder weiterzugeben, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste des Anbieters erforderlich ist. Es ist nicht gestattet, die angebotenen Inhalte, Daten oder Informationen zu verkaufen oder zu tauschen. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Genehmigung des Anbieters.
4. Nutzungsrechte
Der Nutzer ist allein verantwortlich für sämtliche Inhalte (bspw. Fotos, Texte, Grafiken, Filmmaterial und sonstiger Materialien), die im Rahmen der Nutzung des angebotenen Dienstes von ihm an das Portal übermittelt und dort auf seine Veranlassung öffentlich zugänglich gemacht werden. Der Nutzer ist verpflichtet, bestehende gesetzliche Vorschriften (insbesondere urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, namensrechtliche, markenrechtliche und datenschutzrechtliche Bestimmungen und Vorschriften) einzuhalten.
Bei Verwendung und Freischaltung von Inhalten Dritter übernimmt der Nutzer auch die uneingeschränkte und alleinige Verantwortung hierfür.
Ausdrücklich nicht gestattet ist das Einstellen folgender Inhalte:
Vom Anbieter nicht genehmigte Werbung (egal ob kommerziell oder nicht kommerziell), das Verweisen oder sog. ‚Verlinken' auf andere Inhalte des Internets (insbes. andere Internetseiten)
pornographische, gewaltverherrlichende, sexistische, rassistische, beleidigende oder sonstige unsittliche oder offenkundig anstößige und pietätlose Inhalte
Inhalte, die Rechte Dritter verletzen oder beschädigen
Nachrufe auf lebende Personen
Nachrufe auf fiktive Personen, Tiere oder Dinge.
Der Anbieter behält sich vor, alle vom Nutzer übermittelten und/oder öffentlich zugänglich gemachten Inhalte jederzeit zu sichten und zu prüfen, diese zu kennzeichnen, zu filtern, zu ändern und teilweise oder gänzlich zu entfernen. Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet dies zu tun. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, Nutzer ohne Angabe von Gründen, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung von der Nutzung der angebotenen Dienste auszuschließen.
Mit der Übermittlung von Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter das uneingeschränkte (insbesondere zeitlich uneingeschränkte) Recht ein, die übermittelten Inhalte auf dem Portal und auf sonstigen, vom Anbieter betriebenen Internetseiten oder in vom Anbieter sonst publizierten Medien zu veröffentlichen. Die Nutzungsrechte dürfen vom Anbieter auch an die mit dem Anbieter kooperierenden Zeitungsverlage und sonstige Partner übertragen werden, ohne dass damit ein Vergütungsanspruch des Nutzers verbunden wäre oder der Anbieter den Nutzer hierüber explizit in Kenntnis setzen müsste.
Der Nutzer stimmt insbesondere einer Nutzung und weiteren Verwertung der von ihm übermittelten Inhalte zu, die eine Lizenzierung der Inhalte an andere Medienanbieter betrifft. Bei der Übermittlung von Inhalten an das Portal stellt der Nutzer sicher, dass auch diese Inhalte Dritter im genannten Umfang verbreitet werden dürfen.
5. Freistellung
Der Nutzer erklärt, dass er bei Verstößen gegen diese Vertragsbedingungen und für die sich daraus ergebenden Folgen, einschließlich etwaiger Schäden oder Verluste, die der Anbieter daraus erleiden könnte, die alleinige Verantwortung trägt.
Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer übermittelten bzw. eingestellten Inhalte oder wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung des Portals durch den Nutzer gegen den Anbieter geltend machen. Die Freistellungsverpflichtung schließt die Übernahme der dem Anbieter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten ein. Alle weitergehenden Rechte des Anbieters bleiben unberührt.
Die Freistellungsverpflichtung entsteht nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
6. Haftung
Schadenersatzansprüche gegen den Anbieter sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung oder resultieren aus der fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist.
Soweit der Anbieter dem Grunde nach haftet, wird der Schadenersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten des Anbieters grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung oder Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von seinen Kooperationspartnern oder sonstigen Online-Anbietern, auf die direkt oder indirekt z.B. über sog. "Links" verwiesen wird, angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen. Er übernimmt insbesondere auch keine Haftung oder Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu seinem Angebot gehören und auf die er insofern keinen Einfluss hat.
Nicht ausgeschlossen oder begrenzt ist die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Anbieter oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
7. Urheberrecht
Alle Daten, Suchergebnisse, Texte, Grafiken, Software und sonstige Informationen dieser Webseite genießen urheberrechtlichen Schutz nach internationalen Urhebergesetzen. Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation sind, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste des Anbieters erforderlich ist, sowohl ganz als auch teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung der Gesellschaft erlaubt. Jede nicht erlaubte Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird urheberrechtlich verfolgt.
8. Geltung deutschen Rechtes
Die Nutzung der Webseiten und diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss seines Internationalen Privatrechts.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Ansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseiten ist der Sitz des Anbieters.
10. Sonstiges
Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Fragen zu unseren Nutzungsbedingen richten Sie bitte an:
feedback(at)zuspruch.de